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Tina Turna ist eine....?
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<p>[quote="queenmum, post: 1191054, member: 127619"]<b>AW: sozialleistungen.info 13.10</b></p><p><br /></p><p>Newsletter von sozialleistungen.info am 13.10.2009.</p><p><br /></p><p>Noch schneller: alle News jetzt auch bei Twitter.com lesen </p><p>Sinneswandel bei Schwarz-Gelb: Doch keine Kindergelderhöhung </p><p>Die von Union und Liberalen angestrebte Erhöhung von Kindergeld sowie Kinderfreibetrag bleibt vorerst Wunschdenken. Nach einem Focus-Bericht sind die Parteispitzen beider Seiten von ihren dahingehenden Plänen abgerückt. Grund für das Zurückrudern der Koalitionäre ist wohl die schwierige Finanzlage. Lediglich das steuerfreie Existenzminimum für Kinder von derzeit 6.024 Euro werde voraussichtlich zum 1. Januar 2010 an die [...] </p><p><br /></p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/11.10.2009-sinneswandel-bei-schwarz-gelb-doch-keine-kindergelderhoehung/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>SPD-Politiker rücken von Hartz-Reformen ab </p><p>Nachdem sich die SPD als Folge der verheerenden Wahlniederlage eine neue Führungsriege verpasst hat, beginnen in ihren Reihen die Debatten über eine politische Neuausrichtung. Dabei tun sich insbesondere Hannelore Kraft (Parteivorsitzende der NRW-SPD) sowie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hervor. Hannelore Kraft forderte im Interview mit dem “Hamburger Abendblatt” Korrekturen an den im Rahmen der [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/11.10.2009-spd-politiker-ruecken-von-hartz-reformen-ab/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>NRW- Ministerpräsident Rüttgers: “Hartz IV ist ungerecht†</p><p>Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat die kommende Regierung vor einer Politik des sozialen Kahlschlags gewarnt. “Es dürfen sich jetzt nicht diejenigen durchsetzen, die sich gut fühlen, wenn sie die Menschen mit Kürzungen bedrohen, die Angst erzeugen, statt Hoffnung zu wecken”, gab der CUU-Politiker gegenüber dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zu Bedenken. Rüttgers verwies im Spiegel-Gespräch auf [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/11.10.2009-nrw-ministerpraesident-ruettgers-hartz-iv-ist-ungerecht/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>Arbeitgeberpräsident fordert Schwarz-Gelb zum Umbau von Hartz IV auf </p><p>Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, mahnt im Interview mit der “Bild am Sonntag” Änderungen bei Hartz IV an. “Wir brauchen eine Neuorganisation der Hartz-IV-Verwaltung mit klaren Zuständigkeiten und Leistungen aus einer Hand”, forderte Hundt. Der Arbeitgeberpräsident ist vom FDP-Vorschlag, das ALG II durch ein Bürgergeld zu ersetzen, allerdings nicht überzeugt. “Das Modell [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/11.10.2009-arbeitgeberpraesident-fordert-schwarz-gelb-zum-umbau-von-hartz-iv-auf/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>Immer mehr Insolvenzen </p><p>Das Statistische Bundesamt gab am heutigen Freitag bekannt, dass die Zahl der Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen im Vergleich zum Vorjahr deutlich ansteigen. Im Juli 2009 wurden bundesweit 9.568 Vebraucherinsolvenzen gemeldet, womit in diesem Bereich ein Anstieg von 7,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat festzustellen ist. Noch stärkere Auswirkungen der Wirtschaftskrise sind bei den Unternehmensinsolvenzen festzustellen. So lag deren [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/09.10.2009-immer-mehr-insolvenzen/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>Koalitionsverhandlungen: Schonvermögen beim ALG II wird erhöht </p><p>Noch im Jahr 2009 ist mit einer Anhebung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger zu rechnen. Dies berichtet die Financial Times Deutschland (FTD) in ihrer heutigen Ausgabe. Union und FDP hätten sich demnach darauf verständigt, die Freibeträge für die Ersparnisse der Langzeitarbeitslosen zur Altersvorsorge in etwa zu verdreifachen. Uneinigkeit herrsche derzeit noch über die konkrete Summe. Die Union plädiere [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/09.10.2009-koalitionsverhandlungen-schonvermoegen-beim-alg-ii-wird-erhoeht/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>Deutsches Studentenwerk fordert starkes BAföG </p><p>Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hat die kommende schwarz-gelbe Bundesregierung dazu aufgefordert, das BAföG auszubauen “Beide künftigen Regierungsparteien haben im Wahlkampf betont, dass sie mehr Hochqualifizierte und ein sozial durchlässigeres Bildungs- und Hochschulsystem wollen”, erklärte DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde. “Indem sie nun das Bafög ausbauen und sich zu einer starken staatlichen Studienfinanzierung bekennen, können Union [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/08.10.2009-deutsches-studentenwerk-fordert-starkes-bafoeg/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>Kindergeld 2010: Schwarz-Gelb plant Erhöhung </p><p>Die Frankfurter Rundschau (FR) berichtet unter Berufung auf Verhandlungskreise, dass sich Union und FDP in den Koalitionsberatungen auf die Anhebung der Kinderfreibeträge und des Kindergeldes geeinigt haben. Eine isolierte Anhebung des Kinderfreibetrages nütze nach Meinung des familienpolitischen Sprechers der Union vielen Familien nichts. Notwendig sei folglich auch ein Anstieg des Kindergeldes: “Wir brauchen in der Familienpolitik [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/08.10.2009-kindergeld-2010-schwarz-gelb-plant-erhoehung/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>Auslandswohnsitz: Anspruch auf Arbeitslosengeld ist möglich </p><p>Aus einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 07.10.2009 geht hervor, dass Arbeitslosengeld auch bei einem Wohnsitz im Ausland zu gewähren ist (Az.: B 11 AL 25/08 R). Im verhandelten Rechtsstreit zog ein Arbeitsloser mit seiner Familie in einen nahen Grenzort in den Niederlanden. Daraufhin verweigerte ihm das zuständige Jobcenter die weitere Zahlung des ALG I. Die Behörde [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/07.10.2009-auslandswohnsitz-anspruch-auf-arbeitslosengeld-ist-moeglich/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p>Bund will weniger für die Unterkunftskosten von ALG II Empfängern ausgeben </p><p>Einem Bericht der “Financial Times Deutschland” (FTD ) zufolge will die scheidende Bundesregierung in ihrer letzten Kabinettssitzung noch eine Kürzung im Sozialbereich beschließen. Der Bund möchte nach FTD-Informationen seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für die Bezieher von ALG II beziehungsweise Sozialgeld zurückschrauben. Ziel sei es, den Bundesanteil an den Wohnkosten von 26,0% auf 23,6% [...] </p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/news/07.10.2009-bund-will-weniger-fuer-die-unterkunftskosten-von-alg-ii-empfaengern-ausgeben/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">weiter</a></p><p><br /></p><p><a href="http://www.sozialleistungen.info/" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.sozialleistungen.info/</a>[/quote]</p><p><br /></p>
[quote="queenmum, post: 1191054, member: 127619"][b]AW: sozialleistungen.info 13.10[/b] Newsletter von sozialleistungen.info am 13.10.2009. Noch schneller: alle News jetzt auch bei Twitter.com lesen Sinneswandel bei Schwarz-Gelb: Doch keine Kindergelderhöhung Die von Union und Liberalen angestrebte Erhöhung von Kindergeld sowie Kinderfreibetrag bleibt vorerst Wunschdenken. Nach einem Focus-Bericht sind die Parteispitzen beider Seiten von ihren dahingehenden Plänen abgerückt. Grund für das Zurückrudern der Koalitionäre ist wohl die schwierige Finanzlage. Lediglich das steuerfreie Existenzminimum für Kinder von derzeit 6.024 Euro werde voraussichtlich zum 1. Januar 2010 an die [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/11.10.2009-sinneswandel-bei-schwarz-gelb-doch-keine-kindergelderhoehung/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] SPD-Politiker rücken von Hartz-Reformen ab Nachdem sich die SPD als Folge der verheerenden Wahlniederlage eine neue Führungsriege verpasst hat, beginnen in ihren Reihen die Debatten über eine politische Neuausrichtung. Dabei tun sich insbesondere Hannelore Kraft (Parteivorsitzende der NRW-SPD) sowie der Regierende Bürgermeister von Berlin, Klaus Wowereit, hervor. Hannelore Kraft forderte im Interview mit dem “Hamburger Abendblatt” Korrekturen an den im Rahmen der [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/11.10.2009-spd-politiker-ruecken-von-hartz-reformen-ab/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] NRW- Ministerpräsident Rüttgers: “Hartz IV ist ungerecht†Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) hat die kommende Regierung vor einer Politik des sozialen Kahlschlags gewarnt. “Es dürfen sich jetzt nicht diejenigen durchsetzen, die sich gut fühlen, wenn sie die Menschen mit Kürzungen bedrohen, die Angst erzeugen, statt Hoffnung zu wecken”, gab der CUU-Politiker gegenüber dem Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zu Bedenken. Rüttgers verwies im Spiegel-Gespräch auf [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/11.10.2009-nrw-ministerpraesident-ruettgers-hartz-iv-ist-ungerecht/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] Arbeitgeberpräsident fordert Schwarz-Gelb zum Umbau von Hartz IV auf Der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Dieter Hundt, mahnt im Interview mit der “Bild am Sonntag” Änderungen bei Hartz IV an. “Wir brauchen eine Neuorganisation der Hartz-IV-Verwaltung mit klaren Zuständigkeiten und Leistungen aus einer Hand”, forderte Hundt. Der Arbeitgeberpräsident ist vom FDP-Vorschlag, das ALG II durch ein Bürgergeld zu ersetzen, allerdings nicht überzeugt. “Das Modell [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/11.10.2009-arbeitgeberpraesident-fordert-schwarz-gelb-zum-umbau-von-hartz-iv-auf/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] Immer mehr Insolvenzen Das Statistische Bundesamt gab am heutigen Freitag bekannt, dass die Zahl der Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzen im Vergleich zum Vorjahr deutlich ansteigen. Im Juli 2009 wurden bundesweit 9.568 Vebraucherinsolvenzen gemeldet, womit in diesem Bereich ein Anstieg von 7,3 Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat festzustellen ist. Noch stärkere Auswirkungen der Wirtschaftskrise sind bei den Unternehmensinsolvenzen festzustellen. So lag deren [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/09.10.2009-immer-mehr-insolvenzen/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] Koalitionsverhandlungen: Schonvermögen beim ALG II wird erhöht Noch im Jahr 2009 ist mit einer Anhebung des Schonvermögens für Hartz-IV-Empfänger zu rechnen. Dies berichtet die Financial Times Deutschland (FTD) in ihrer heutigen Ausgabe. Union und FDP hätten sich demnach darauf verständigt, die Freibeträge für die Ersparnisse der Langzeitarbeitslosen zur Altersvorsorge in etwa zu verdreifachen. Uneinigkeit herrsche derzeit noch über die konkrete Summe. Die Union plädiere [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/09.10.2009-koalitionsverhandlungen-schonvermoegen-beim-alg-ii-wird-erhoeht/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] Deutsches Studentenwerk fordert starkes BAföG Das Deutsche Studentenwerk (DSW) hat die kommende schwarz-gelbe Bundesregierung dazu aufgefordert, das BAföG auszubauen “Beide künftigen Regierungsparteien haben im Wahlkampf betont, dass sie mehr Hochqualifizierte und ein sozial durchlässigeres Bildungs- und Hochschulsystem wollen”, erklärte DSW-Generalsekretär Achim Meyer auf der Heyde. “Indem sie nun das Bafög ausbauen und sich zu einer starken staatlichen Studienfinanzierung bekennen, können Union [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/08.10.2009-deutsches-studentenwerk-fordert-starkes-bafoeg/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] Kindergeld 2010: Schwarz-Gelb plant Erhöhung Die Frankfurter Rundschau (FR) berichtet unter Berufung auf Verhandlungskreise, dass sich Union und FDP in den Koalitionsberatungen auf die Anhebung der Kinderfreibeträge und des Kindergeldes geeinigt haben. Eine isolierte Anhebung des Kinderfreibetrages nütze nach Meinung des familienpolitischen Sprechers der Union vielen Familien nichts. Notwendig sei folglich auch ein Anstieg des Kindergeldes: “Wir brauchen in der Familienpolitik [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/08.10.2009-kindergeld-2010-schwarz-gelb-plant-erhoehung/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] Auslandswohnsitz: Anspruch auf Arbeitslosengeld ist möglich Aus einem Urteil des Bundessozialgerichts vom 07.10.2009 geht hervor, dass Arbeitslosengeld auch bei einem Wohnsitz im Ausland zu gewähren ist (Az.: B 11 AL 25/08 R). Im verhandelten Rechtsstreit zog ein Arbeitsloser mit seiner Familie in einen nahen Grenzort in den Niederlanden. Daraufhin verweigerte ihm das zuständige Jobcenter die weitere Zahlung des ALG I. Die Behörde [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/07.10.2009-auslandswohnsitz-anspruch-auf-arbeitslosengeld-ist-moeglich/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] Bund will weniger für die Unterkunftskosten von ALG II Empfängern ausgeben Einem Bericht der “Financial Times Deutschland” (FTD ) zufolge will die scheidende Bundesregierung in ihrer letzten Kabinettssitzung noch eine Kürzung im Sozialbereich beschließen. Der Bund möchte nach FTD-Informationen seinen Anteil an den Kosten der Unterkunft und Heizung für die Bezieher von ALG II beziehungsweise Sozialgeld zurückschrauben. Ziel sei es, den Bundesanteil an den Wohnkosten von 26,0% auf 23,6% [...] [URL="http://www.sozialleistungen.info/news/07.10.2009-bund-will-weniger-fuer-die-unterkunftskosten-von-alg-ii-empfaengern-ausgeben/?utm_source=Newsletter&utm_medium=E-Mail&utm_campaign=Newsletter"]weiter[/URL] [URL="http://www.sozialleistungen.info/"]http://www.sozialleistungen.info/[/URL][/quote]
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