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<p>[quote="wolle, post: 1352424, member: 127604"]<b>AW: Newsletter von sozialleistungen.info</b></p><p><br /></p><p><span style="color: #0000ff"><font size="3">28.08.2010</font></span></p><p><br /></p><p>Liebe Leser/innen,</p><p><br /></p><p>zum Samstag eine neue Ausgabe unseres Newsletters. Wir wünschen allen Leser/innen ein angenehmes und schönes Wochenende. Informationen zum Abmelden des Newsletters finden Sie am Ende der Mail. Zu unseren Themen:</p><p><br /></p><p>1. Jeder zweite Erwerbslose von Armut bedroht</p><p><br /></p><p>Obwohl die Konjunktur langsam wieder anzieht und die Arbeitslosenzahlen den niedrigsten Stand seit Jahren erreicht haben, sind in Deutschland immer mehr Menschen von Armut bedroht. Arm ist nach Definition der EU, wer mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Bevölkerung auskommen muss. Demnach lag die Armutsgefährdungsschwelle 2009 in Deutschland bei monatlich 801,- Euro für Einpersonenhaushalten und 1683,- Euro für Familienhaushalten mit zwei Kindern unter 14 Jahren, so die Angaben des Statistischen Bundesamtes. Lesen Sie weiter:</p><p><br /></p><p><a href="http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jeder-zweite-erwerbslose-von-armut-bedroht-0991.php" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jeder-zweite-erwerbslose-von-armut-bedroht-0991.php</a></p><p><br /></p><p>2. Demo gegen Thilo Sarrazins Buchvorstellung geplant</p><p>Ein Bündnis gegen Rechts plant gegen die Buchvorstellung von Thilo Sarrazin zu protestieren. Eine Kundgebung sei bereits angemeldet. Wir dokumentieren hiermit den Aufruf:</p><p><br /></p><p>Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Wenn jedoch Organisationen oder einzelne Personen die Meinungsfreiheit für ihre rassistische Stimmungsmache missbrauchen, um so zu versuchen, die Abgrenzung zu Rassismus aufzuheben bzw. zu unterlaufen, sind wir alle gefordert.... Lesen Sie weiter:</p><p><br /></p><p><a href="http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/buendnis-gegen-rechts-demo-gegen-thilo-sarrazin-0981.php" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/buendnis-gegen-rechts-demo-gegen-thilo-sarrazin-0981.php</a></p><p><br /></p><p>3. Zündstoff für die aktuelle Diskussion um die Hartz IV-Regelsätze: Vorveröffentlichung aus Brigitte Vallenthins Buch: „realitätsgerechte“ Regelsätze entsprechend Bundesverfassungsgerichts-Vorgaben.</p><p><br /></p><p>„Ursula von der Leyen gesteht erneut, wie wenig sie von Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht hält,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Informationsportal „gegen-hartz.de“ fest, „wenn sie das von den Verfassungsrichtern im Urteil vom 09. Februar eindeutig als „materielle Voraussetzungen“ bezeichnete „Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums“ schon jetzt auf Chipkarten-Almosen herunter rechnet. Lesen Sie den ganzen Artikel:</p><p><br /></p><p><a href="http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/zuendstoff-um-hartz-iv-regelsaetze-1898.php" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/zuendstoff-um-hartz-iv-regelsaetze-1898.php</a></p><p><br /></p><p>4. Das Monatsanfangsproblem beim Pfändungsschutzkonto. Musterwiderspruch gegen unberechtigte Pfändung der Hartz IV Leistungen.</p><p>Zahlreiche Betroffene haben sich bei uns gemeldet und von dem sogenannten Monatsanfangsproblem beim Pfändungsschutzkonto (P-Konto) berichtet. Sozialleistungen (beispielsiweise Hartz IV Leistungen, Sozialhilfe oder Rente) werden oftmals zum Monatsende für den darauf folgenden Monat von den Leistungsträgern überwiesen. Daraus folgt, dass der Freibetrag für den Monat, in dem die Gutschrift erfolgt ist, bereits als "verbraucht" angesehen wird. Lesen Sie weiter:</p><p><br /></p><p><a href="http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-monatsanfangsproblem-beim-p-konto-299.php" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-monatsanfangsproblem-beim-p-konto-299.php</a></p><p><br /></p><p>5. Arbeitsunfähig durch Krankheit - Was bleibt? Harzt IV!</p><p>Bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit erhalten die Betroffenen lediglich eine Erwerbsminderungsrente, die kaum höher liegen als die Hartz IV Regelsätze. Dies ist „ungerecht“ so der Rentenexperte vom DGB, Ingo Nürnberger, im Gespräch mit der Südwest Presse. Lesen Sie den ganzen Artikel:</p><p><br /></p><p><a href="http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/erwerbsminderungsrente-was-bleibt-harzt-iv-127772.php" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/erwerbsminderungsrente-was-bleibt-harzt-iv-127772.php</a></p><p><br /></p><p>6. Hartz IV Bezieher die an der Immunschwächekrankheit Aids leiden, haben einen zusätzlichen Anspruch auf Mehrbedarf.</p><p>ALG II Bezieher, die an der Immunschwächekrankheit AIDS (HI-Virus) erkrankt sind, haben einen zusätzlichen Hartz IV Mehrbedarfs-Anspruch. Das urteilte das Bundessozialgericht in dem Urteil AZ B 14 AS 13/10 R. So müssen die Kosten für den erhöhten Hygiene-Aufwand von den zuständigen Behörden auch rückwirkend übernommen werden. Lesen Sie weiter:</p><p><br /></p><p><a href="http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-zusaetzliche-alg-ii-leistungen-bei-hiv-77717.php" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-zusaetzliche-alg-ii-leistungen-bei-hiv-77717.php</a></p><p><br /></p><p>7. Urteil: Arge muss Schülermonatskarte von ALG II Bezieher ab der 11. Klasse zahlen.</p><p>Die Arge muss die Kosten für eine Schülermonatskarte übernehmen, wenn der Betroffene Hartz IV Leistungen bezieht. Das urteilte das Sozialgericht Gießen, AZ: S 29 AS 981/10 ER. Das gilt ab der 11. Klasse eines Gymnasiums. Wie die Richter urteilten, gehören die Kosten zum unabweisbaren Mehrbedarf im Sinne des § 21 Abs. 6 SGB II. Lesen Sie den ganzen Artikel:</p><p><br /></p><p><a href="http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-arge-muss-schuelermonatskarte-zahlen-0928.html" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-arge-muss-schuelermonatskarte-zahlen-0928.html</a></p><p><br /></p><p>. sowie weitere News und Urteile: <a href="http://www.gegen-hartz.de/" target="_blank" class="externalLink" rel="nofollow">http://www.gegen-hartz.de/</a>[/quote]</p><p><br /></p>
[quote="wolle, post: 1352424, member: 127604"][b]AW: Newsletter von sozialleistungen.info[/b] [COLOR="#0000ff"][SIZE="3"]28.08.2010[/SIZE][/COLOR] Liebe Leser/innen, zum Samstag eine neue Ausgabe unseres Newsletters. Wir wünschen allen Leser/innen ein angenehmes und schönes Wochenende. Informationen zum Abmelden des Newsletters finden Sie am Ende der Mail. Zu unseren Themen: 1. Jeder zweite Erwerbslose von Armut bedroht Obwohl die Konjunktur langsam wieder anzieht und die Arbeitslosenzahlen den niedrigsten Stand seit Jahren erreicht haben, sind in Deutschland immer mehr Menschen von Armut bedroht. Arm ist nach Definition der EU, wer mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens der Bevölkerung auskommen muss. Demnach lag die Armutsgefährdungsschwelle 2009 in Deutschland bei monatlich 801,- Euro für Einpersonenhaushalten und 1683,- Euro für Familienhaushalten mit zwei Kindern unter 14 Jahren, so die Angaben des Statistischen Bundesamtes. Lesen Sie weiter: [url]http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/jeder-zweite-erwerbslose-von-armut-bedroht-0991.php[/url] 2. Demo gegen Thilo Sarrazins Buchvorstellung geplant Ein Bündnis gegen Rechts plant gegen die Buchvorstellung von Thilo Sarrazin zu protestieren. Eine Kundgebung sei bereits angemeldet. Wir dokumentieren hiermit den Aufruf: Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Wenn jedoch Organisationen oder einzelne Personen die Meinungsfreiheit für ihre rassistische Stimmungsmache missbrauchen, um so zu versuchen, die Abgrenzung zu Rassismus aufzuheben bzw. zu unterlaufen, sind wir alle gefordert.... Lesen Sie weiter: [url]http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/buendnis-gegen-rechts-demo-gegen-thilo-sarrazin-0981.php[/url] 3. Zündstoff für die aktuelle Diskussion um die Hartz IV-Regelsätze: Vorveröffentlichung aus Brigitte Vallenthins Buch: „realitätsgerechte“ Regelsätze entsprechend Bundesverfassungsgerichts-Vorgaben. „Ursula von der Leyen gesteht erneut, wie wenig sie von Grundgesetz und Bundesverfassungsgericht hält,“ stellt Hartz4-Plattform Sprecherin Brigitte Vallenthin gegenüber dem Informationsportal „gegen-hartz.de“ fest, „wenn sie das von den Verfassungsrichtern im Urteil vom 09. Februar eindeutig als „materielle Voraussetzungen“ bezeichnete „Grundrecht eines menschenwürdigen Existenzminimums“ schon jetzt auf Chipkarten-Almosen herunter rechnet. Lesen Sie den ganzen Artikel: [url]http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/zuendstoff-um-hartz-iv-regelsaetze-1898.php[/url] 4. Das Monatsanfangsproblem beim Pfändungsschutzkonto. Musterwiderspruch gegen unberechtigte Pfändung der Hartz IV Leistungen. Zahlreiche Betroffene haben sich bei uns gemeldet und von dem sogenannten Monatsanfangsproblem beim Pfändungsschutzkonto (P-Konto) berichtet. Sozialleistungen (beispielsiweise Hartz IV Leistungen, Sozialhilfe oder Rente) werden oftmals zum Monatsende für den darauf folgenden Monat von den Leistungsträgern überwiesen. Daraus folgt, dass der Freibetrag für den Monat, in dem die Gutschrift erfolgt ist, bereits als "verbraucht" angesehen wird. Lesen Sie weiter: [url]http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-monatsanfangsproblem-beim-p-konto-299.php[/url] 5. Arbeitsunfähig durch Krankheit - Was bleibt? Harzt IV! Bei krankheitsbedingter Arbeitsunfähigkeit erhalten die Betroffenen lediglich eine Erwerbsminderungsrente, die kaum höher liegen als die Hartz IV Regelsätze. Dies ist „ungerecht“ so der Rentenexperte vom DGB, Ingo Nürnberger, im Gespräch mit der Südwest Presse. Lesen Sie den ganzen Artikel: [url]http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/erwerbsminderungsrente-was-bleibt-harzt-iv-127772.php[/url] 6. Hartz IV Bezieher die an der Immunschwächekrankheit Aids leiden, haben einen zusätzlichen Anspruch auf Mehrbedarf. ALG II Bezieher, die an der Immunschwächekrankheit AIDS (HI-Virus) erkrankt sind, haben einen zusätzlichen Hartz IV Mehrbedarfs-Anspruch. Das urteilte das Bundessozialgericht in dem Urteil AZ B 14 AS 13/10 R. So müssen die Kosten für den erhöhten Hygiene-Aufwand von den zuständigen Behörden auch rückwirkend übernommen werden. Lesen Sie weiter: [url]http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-zusaetzliche-alg-ii-leistungen-bei-hiv-77717.php[/url] 7. Urteil: Arge muss Schülermonatskarte von ALG II Bezieher ab der 11. Klasse zahlen. Die Arge muss die Kosten für eine Schülermonatskarte übernehmen, wenn der Betroffene Hartz IV Leistungen bezieht. Das urteilte das Sozialgericht Gießen, AZ: S 29 AS 981/10 ER. Das gilt ab der 11. Klasse eines Gymnasiums. Wie die Richter urteilten, gehören die Kosten zum unabweisbaren Mehrbedarf im Sinne des § 21 Abs. 6 SGB II. Lesen Sie den ganzen Artikel: [url]http://www.gegen-hartz.de/urteile/hartz-iv-arge-muss-schuelermonatskarte-zahlen-0928.html[/url] . sowie weitere News und Urteile: [url]http://www.gegen-hartz.de/[/url][/quote]
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