Rechtslage Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig

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Es ist kaum zu glauben, aber die schaffen es mit dem Urteil , das die Hartz IV-Empfänger am Ende weniger als bisher bekommen:

http://www.focus.de/politik/weitere...ueber-kuerzungen-bei-hartz-iv_aid_478888.html

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himmi kreiz Dunnerwedder ...

ich hoffe für diejenigen die für eine Kürzung der Bezüge für Hartz 4 Empfänger plädieren, werden nie im Leben in den GENUSS von Hartz 4 kommen müssen ... um zu merken was für einen Schmarrn sie verzählen ...

Und die Herschafften, die (teilweise doch sehr allgemein) unsere Herren Politikos als unfähig und dergleichen bezeichnen, würde ich gerne Fragen:

Wart ihr bei der letzten Bundestagswahl?
bzw:
Wann habt ihr das letzte Mal an einer solchen teilgenommen?
​

Außerdem:
Wird bei dem ganzen Hype um Regelsätze und Zusatzleistungen nicht etwas vergessen? ...
... z.B. die (aus meiner Sicht und in meinem Fall beobachtete) mangelnde Unterstützung bei der Arbeitssuche? Da wird man - von der Forderung man solle sich welche suchen und der Drohung "wehe wenn nicht! Zapp sind 30% weg!" abgesehen - komplett und absolut allein gelassen.

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Nicht der Sozialstaat wurde systematisch ausgebeutet, sondern die Gelder werden einfach falsch verteilt und dann jammert die Regierung, man müsse einsparen, da kein Geld mehr in den Kassen ist. Und zur anderen Seite werden Milliardengeschenke an das Hotelwesen gemacht und ein kostspieliger Krieg in Afghanistan geführt, den auch die Steuerzahler aus eigener Tasche bezahlen.

Es gibt genügend Menschen, die einzahlen würden. Aber wieviele arbeiten denn in Minijobs oder auf 1€-Basis, wo überhaupt keine SV-Anteile anfallen. Mit dieser Billigjobpolitik macht die Regierung selbst den Sozialstaat kank, in dem kzu wenig Gelder einfließen.
Und was ist mit den Leuten, die nie die Chance hatten, in den Sozialstaat einzuzahlen, da man sie einfach nicht lässt. Es gibt so viele Jugendliche, die nach der Lehre keinen Job finden oder Menschen, die auf Grund ihrer Behinderung "schwer vermittelbar" sind. Sollte man diese Menschen vom Sozialstaat ausschließen?

Ich finde, es macht ja gerade einen Sozialstaat aus, dass diejenigen, die Arbeit haben, etwas abgeben, um die Leute zu unterstützen, denen es im Moment finanziell nicht so gut geht.

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@ blaustern,
ignoriere solche Leute wie FritzFoen. Sie verwechseln den Sozialstaat mit einer Versicherung, auf die vertraglich nur einen Anspruch hat, wer eine solche abschließt und seine Prämien bezahlt.
Der Sozialstaat ist aber eine Solidargemeinschaft, welcher angehört, der sich im Geltungsbereich des Grundgesetzes aufhält und bestimmte Rahmenbedingungen erfüllt.

Was FritzFoen unterstellt, bedeutet die Betrachtung von Menschen, die nicht "einzahlen", als überflüssige Biomasse Mensch, die man wie Parasiten einem elenden Verrecken überlassen darf. Ein wirklicher Sozialstaat hat für alle Bürger zu sorgen, wie die Mitglieder einer intakten Familie für einander einstehen. Was FritzFoen unterstellt, läuft auch auf eine systematische Mißachtung der Würde von Menschen hinaus. Diese Würde steht jedem Menschen aber kraft seiner Geburt und Existenz zu. Und sie soll "unantastbar" sein.
Leute wie Himmler haben das anders gesehen, und unser Volk bekommt das bis heute aufs Butterbrot gestrichen (unabhängig davon, wie andere Staaten verfahren - siehe Guantanamo).

Ich sage voraus, dass die auferlegte Neuregelung wieder ein Desaster sein wird, weil die Leute, die in Berlin Gesetze machen sollen, das überhaupt nicht können. Nur im Erzeugen neuer Bürokratie und unsinniger Verfahren sind sie erste Klasse. Die Regierung in Berlin erscheint gegenwärtig wie eine Exekutive, die nur die Orders unsichtbarer Mächte umsetzt.
Eine Vertretung "des Volkes" und seiner Interessen ist sie nicht.
Sie vergießt dessen Blut und vergeudet dessen Potentiale.

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Ich möchte mal mittels Link auf einen Artikel verweisen welcher die Schlußfolgerung des Urteils sehr gut darstellt. http://www.nachdenkseiten.de/?p=4514#more-4514

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Es gibt in D leider viele Tabuthemen wo in andern Ländern viel offener ausgesprochen werden.
Die Fakten,kein anderes Land hat so ein hohes Sozialpotential wie D,Länder wie Schweden die einst als Vorzeigestaaten galten haben die letzen Jahren Radikal gekürzt.
Ich trete für einen Sozialstaat ein und bin zb Gewerkschaftlich tätig und im Betriebsrat unserer Firma tätig.
Richtig ist die Sache wie dem Mindestlohn oder gar den 1 Euro Jobs,ich frage mich nur zb bei Demos wo die Millionen gebeutelt sind die darunter leiden,ich war in Strassburg bzw Berlin mit dem DGB.
Die Antwort ist einfach unseren Hartz4/Sozialhilfeempfänger geht es zu gut,spielen lieber Online Games etc anstatt für Dinge einzustehen.
In Frankreich oder Gb brennt die Luft dort sind unruhen an der Tagesordnung weil die Leute dort wirklich am Existenzminimum sind.Bei uns? Gelächter
Mich ignorieren?Und es ändert nichts an der Tatsache was auf uns alle Zukommt,die Demokratie verabschiedet sich langsam aber sicher,weil die Mehrheit der Deutschen sich nicht daran beteiligt.
Der grosse Knall?Ihr wisst bzw versteht glaube ich nicht was bestimmte Gesetzesändeurngen im Strafrechtlichen Bereich,Einsatz der Bw im innern etc bedeuten,bzw stellt keinen zusammenhang her.
Macht euch schonmal mit Begriffen Zwangsarbeit etc vertraut

Macht es wirklich Sinn Verteidigungspolitische Zusammenhänge zu erläutern?
Eigentlich nicht aber ich versuche es trotzdem
Deutschland ist Mitglied in mehreren Organisationen und Bündnissen,ein einseitiger Deutscher hätte fatale Folgen.
Falls die USA sich entscheiden würden ihre ca 100000 Mann aus Deutschland abzuziehen und in willigere Länder wie Polen oder Rumänien zu verlegen wären das ca 250000 weitere Deutsche Arbeitsplätze die flöten gingen.
Die Deutsche Rüstungsindustrie ist im grossen Geschäft mit den neuen Kriegen,wir reden hier von hochtechnologie Arbeitsplätzen,Deutsche Waffen sind sehr gefragt
Im Prinzip verdient der Staat mit dem Krieg in Afghanistan(eigentlich an jedem Krieg)
Gas,ÖL,Strom,Wasser kommt aus der Steckdose,Wasserhahn Tankstelle jedenfalls für Menschen die sich für keine 10 Cent Gedanken darüber machen
Die nördlichen Nachbarländer Afghanistans verfügen über grosse Reserven von Rohstoffen,Afghanistan ist ein Transitstaat dafür,der Kampf über die Rohstoffe hat längst begonnen,Kriege wie der in Georgien gingen nur darum.
Die Frage ist wann wir in D in der Realität angekommen sind.
Wir können uns gerne nochmal in 10 Jahren über diverse Themen unterhalten,wenn wir noch können aber vermutlich hat dann Schäuble längst die Finger drin.
Jegliche Forderung nach höheren Sozialabgaben ist einfach ein Witz,geniest die jetzigen Regelsätze noch es gibt nur eine Richtung nach unten.

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@FritzFoen
Solltest du weiterhin eine unberechtiigte Gleichstellung und Herabwürdigung aller H4-Empfänger propagieren,erhältst du eine Verwarnung und bei Wiederholung eine Denkpause.
Ich stimme Dir zu das es einige H4-Empfänger gibt die Sozialleistungen mißbrauchen und mit deinen Worten,sind es diese denen es zu geht,alle anderen sind weit davon entfernt.Man kann aber keinesfalls alle Empfänger von Sozialleistung in eine Schublade stecken,etwas anderes machst du nicht und dies schon länger.

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Das sollte aber nicht Sinn und Zweck einer Diskussion sein. Es wird immer andere Meinungen geben und man sollte darüber diskutieren und nicht ignorieren.

Da würde ich mich durch deine Meinung aber nicht gewerkschaftlich vertreten fühlen.
Fakt ist, dass bei Demos einfach zu wenig Leute gehen, um ihren Unmut Luft zu machen. Denen geht es aber nicht zu gut, sondern sie haben einfach resigniert. Resignation spiegelt sich immer an geringen Wahlbeteiligungen wider. Würden die Leute etwas wirklich verändern können, so täten diese das auch. Aber sei mal ehrlich, es ist doch schon fast egal, ob Rot/Grün, Schwarz/Gelb oder eine Große Koalition regiert, Unterm Strich wird sich doch wirklich nichts ändern, solange die Wirtschaft das sagen hat.

Und einen Krieg gut zu heißen, weil er Arbeitsplätze schafft, ist echt kein Argument. Mit diesen Kriegsmilliarden könne man viel Geld in humanitäre Forschung investieren, was ebenfalls wiederum Arbeitsplätze schaffen würde. Und auch damit kann Deutschland punkten.

Das darf doch wohl nicht wahr sein

Die zurückhaltende Einlassung von @blaustern kann ich nur loben und respektieren, aber nicht akzeptieren. Solche Leute, die sich wie FritzFoen äußern, haben keinen Respekt vor dem GG, keinen Respekt vor Mitmenschen, die sich ihr Los oft nicht ausgesucht haben, aber ausgerechnet den Gewerkschaften verdanken.

Denn an der Misere, unter der wir leiden, sind nicht die Unternehmer schuld, die ja in ihrer Gier nur Unverschämtes „versuchen“, aber damit durchkommen, weil Gewerkschaften und Politik WELTWEIT versagt haben. Sie haben die Interessen ihrer Mitglieder ebenso verraten wie die Politiker die Interessen des Volkes.

Vor vielen Jahren war ich in Sprockhövel, wo ich im dortigen Bildungszentrum der Gewerkschaft (netkey40.igmetall.de/homepages/bildungsstaette_sprockhoevel/ ) ein Referat hielt. In dem forderte ich unter anderem: Bei Rationalisierungsgewinnen infolge des Einsatzes von Automationen sind erhebliche Teile dieser Gewinne über eine gesonderte „Sozialabgabe“ an den Staat abzuführen („Roboter zahlen anstelle von Substituierten“). Arbeitslos werdende Gewerkschaftsmitglieder bleiben beitragsfrei Vollmitglied in einer Gewerkschaft und werden bei lange andauernder Arbeitslosigkeit in eine gesonderte Gewerkschaftseinheit übernommen, die sich gezielt um eine positive Beeinflussung des Arbeitsmarktes und der Arbeitsvermittlung bemüht sowie dafür speziell qualifiziert. Das eine wurde überhaupt nicht kapiert und ging später gezielt unter, das andere wurde erst begrüßt und dann geflissentlich „vergessen“, weil anscheinend nur zahlende Mitglieder für das „Geschäft“ interessant sind.

Man stelle sich vor: In einer Fabrik produzieren nur sich selbst wartende Roboter, die sich sogar selbst reproduzieren können (so etwas Ähnliches gibt es schon weitestgehend in Japan bei FANUC - fanuc.co.jp/ ) und sich auf vielerlei Arten von Produkten und Materialien einstellen können (um Lichtjahre besser als die Maschinen von z.B. HURCO - hurco.de/ ). Diese Fabrik mit einer vollautomatisierten Verwaltung übergibt ihre Produkte durch vollautomatische Transportsysteme an vollautomatisch arbeitende Versandunternehmen. Überall nur dunkle Räume mit minimaler Infrarot-„Beleuchtung“ und keine Menschen mehr.

Man stelle sich vor: Überall rund um die Welt nur solche Fabriken, Verwaltungen und Vertriebswege.
Solches ist prinzipiell möglich und wird es in 500 oder 1.000 Jahren geben, wenn eine nicht „arbeitende“, durch weise Selbstbeschränkung auf ca. 5 bis 4 Md. Menschen geschrumpfte Bevölkerung sehr gut grundversorgt ist und sich nach Gutdünken, nach Neigung und persönlicher Befähigung der Einzelnen durch sozial relevante und von der Gesellschaft als wertvoll oder zumindest als förderlich anerkannte Betätigung einen Sozialbonus erwirtschaften kann, der weiterreichende Kaufkraft begründet.

Der Weg in eine solche Zukunft wurde weltweit von den Gewerkschaften in Demut vor der Politik, die nur Wirtschaftsinteressen hörig war, erst einmal verbaut. Die Gewerkschaften in Deutschland haben stets monetären Interessen den Vorrang gelassen und zum Teil selbst und kläglich scheiternd (Neue Heimat, Konsum, weitere Unternehmen) versucht, sich auf kapitalistische Weise Pfründe und Profite zu verschaffen.

Heute stehen wir vor dem Scherbenhaufen einer durch arrogante Parteiparvenüs beschädigten Demokratie, einem durch Zinswirtschaft ausgehöhlten Finanzwesen und einer von Kartellen beherrschten Wirtschaft, welche die Politik als Geisel nimmt.

Da kommt der Einhaltung von Recht und Gesetz auf der Basis von Menschenrechtskonventionen und von staatlichen Verfassungsgarantien gerade zugunsten der gesellschaftlich und wirtschaftlich Schwächsten eine ganz herausragende Bedeutung zu. Denn sollten auf diesem Gebiet die Barrieren überrannt werden und hemmungslos Emotionen freigesetzt werden, wird sich eine tumbe radikalisierte Ideologie über ein lethargisch nur noch dahin dämmerndes, hoffnungsloses Prekariat hermachen und den „Untermenschen“ wieder auferstehen lassen.

Das Bundesverfassungsgericht hat sehr weise entschieden und mit seinem Urteil zunächst einmal sonst unerträgliche werdende Turbulenzen vermieden, die prompt eingetreten wären, wenn das SGB II in weiten Teilen für ungültig erklärt und rückwirkende Leistungen ermöglicht worden wären. Es hat vor allem implizit mal eben den Hartz IV-Sanktions-Paragrafen, § 31 SGB II, gleich mit gekippt. Das Minimum, auf das jeder nachweislich Bedürftige einen Anspruch hat, ist nämlich nicht „verhandelbar“. Die ARGEn haben jedoch massenhaft sanktioniert und Bedürftige dazu verurteilt, mit teilweise viel weniger als dem ihnen zustehenden Minimum auskommen zu sollen. Damit dürfte Schluss sein, und es ist schon geradezu ein Akt der Bosheit, wenn einige Politiker den Urteilsspruch so auslegen, dass auch eine Kürzung bei einer sachgerechten Neuermittlung der Regelsätze heraus kommen könne. Man versucht aus fiskalischen Gründen, den Stimmungspfeil in der Öffentlichkeit frühzeitig nach unten zu drücken und Vorurteile gegen die Hartz 4-Bezieher zu nähren.

Kurt Beck deutete bei Illner an, dass rund 450 MILLIARDEN Euro Schwarzgeld ins Ausland verbracht worden sein sollen, die bei einer pauschalen Besteuerung mit 25 Prozent für den Staat eine Steuereinnahme von rund 110 Milliarden bedeuten könnten. Dem stünde die Vermutung gegenüber, dass durch nicht „ordnungsgemäßen“ Bezug von Sozialleistungen ungefähr 59 MILLIONEN Euro verloren gingen. Wer da über die Leistungsbezieher herfalle, habe die Lebensrealität völlig aus den Augen verloren. (Das zu einem Zeitpunkt, wo ein Untersuchungsausschuss des hessischen Landtages prüft, warum Steuerprüfer zwangsentlassen wurden, die Steuersündern in Hessen zu sehr auf die Finger geschaut hatten.)

Demnach wäre – in Geld betrachtet – das von den Steuerhinterziehern angerichtete Unheil etwa 2.000-mal schlimmer als das, was von Sozialbetrügern erschlichen wird. Und es wirft ein sehr bezeichnendes Licht auf diese Gesellschaft, dass man sich bei der Verfolgung der Steuerschädlinge, die ja wohl eher als „FDP“-nah anzunehmen sind, äußerst schwer tut, während in fast jeder Talkshow auf den Schwächsten der Gesellschaft herum gehämmert wird. (Nebenbei: Außer noch mehr Soldaten will die Regierung mal eben 450 MILLIONEN Euro aus Steuermitteln nach Afghanistan verlegen, als wüchsen die Millionen hier als Unkraut auf dem Mist.)

Dieses großenteils infame Kreuzfeuer von Seiten der mächtigen Interessengruppen kann man schlecht eindämmen, aber was alle Menschen gleichermaßen trifft und ihnen gleichermaßen ebenso Schranken auferlegt wie auch Chancen zubilligt, ist das Recht. Wenn Leute wie FritzFoen sich über dieses Recht mit vorurteilsbehafteter und unsubstantiierter Polemik hinwegsetzen wollen, muss man ihnen entgegen treten, ehe ihre Anwürfe Wellen in den Gemütern anderer Menschen mit vielleicht sehr schlichter Bildung schlagen können. Es ist klar, dass solche Äußerungen in einer sozialen Gemeinschaft, die zu einer Ansammlung krasser Egoisten zerbröselt ist, eher zu einer „Normalität“ auswachsen können. Denn wer rackert sich schon gern „fleißig“ ab und zahlt Steuern für „Faulpelze“, die nicht arbeiten „wollen“? – So wird doch gedacht, als nähme jeder Bezieher von Sozialleistungen einem arbeitenden Steuerzahler die Wurstscheibe vom Brot. Leute wie FritzFoen hören sich gleichermaßen so an, als würde ein Sozialbetrüger ihnen direkt in die Brieftasche greifen und den Wohlstand mindern.

Der orthografisch wie grammatikalisch für einen Gewerkschaftsfunktionär wenig schmeichelhafte Satz „Dehalb nur Sozialleistungen an Menschen die bereits zu diesem Sozialsystem beigetragen hat.“ lässt tief blicken und beschämt die Gewerkschaftsseite gleich mit. Gerade wenn jemand nicht nur so denkt, sondern frei heraus auch so spricht und sich offenbar wünscht, dass auch andere Menschen genau diese Denkweise übernehmen, hilft nur ein starkes Recht und dessen Verteidigung dagegen, dass unsere Gesellschaft noch weiter verroht und schon von der Gesinnung her den Sozialstaat ruiniert.

Natürlich muss alles für ein Wirtschaftsleben unternommen werden, in dem nicht nur die Lohnkosten mit allen Mitteln gedrückt werden, um die Profite zu steigern, sondern in dem durch für die Existenz tragfähige Löhne bei einem möglichst hohen Beschäftigungsgrad auch die Binnennachfrage deutlich angehoben wird und zu einer gesunden Volkswirtschaft beiträgt. Doch rücksichtlose Manager bei global agierenden Unternehmen wirken zugunsten des schieren Profites dem genau und bewusst entgegen. Anstatt damit zu beginnen, endlich straff durchzugreifen, spielen auf obskure Weise dabei die Gewerkschaften mit und „verkaufen“ die Entlassung einer halben Belegschaft als immerhin noch besser als das Schließen eines ganzen Betriebes, nehmen unechte Lohnverbesserungen in Kauf, weil es ja auch „schlimmer“ hätte kommen können. Die Kirchen und Wohlfahrtsverbände ergehen sich seit Jahren im Attestieren unhaltbarer Zustände, ohne selbst mal entschlossen auf den Plan zu treten und gegen skandalöse und von ihnen selbst als solche beschriebene Zustände auch einmal vor Gericht zu ziehen. Da kommen erst ganz kleine Leute, winzige Davids, um gegen den Goliath eines ausufernden und Unrecht setzenden Staates auch mit Unterstützung der Sozialgerichtsbarkeit vor das Bundesverfassungsgericht zu Felde zu ziehen.

Wer dafür sorgt, dass alle Menschen eine Arbeit bei menschenwürdiger Bezahlung haben, kann nicht anders, als auch dafür zu sorgen, dass diese Menschen zu „Einzahlern“ werden, ob sie wollen oder nicht, denn das Recht sieht es so vor.

Erst einmal ist aber aktuell, dass der Staat General Motors 1,5 MILIARDEN Euro in den Rachen wirft. Letztendlich und im Erfolgsfalle bei Tausenden von neuen Arbeitslosen zur Aufrechterhaltung einer Überproduktion von Autos.

Wo leben wir eigentlich?
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PS:
Globale Wirtschaft:
Mitte des vergangenen Jahres hatte ich dazu mal einen Spielfilmsplitter zu einem Video bei Youtube verarbeitet. youtube.com/watch?v=asjg8fcISXY
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Da fällt mir noch etwas ein:
Ein Patenkind meiner Lebenpartnerin, ein Mädchen aus sehr wohlhabendem Hause, hat einen Handwerker geheiratet, dessen Betrieb sie verwaltete, welchen er mittlerweile zu einem international arbeitenden Unternehmen ausgebaut hat. Die Gewinne waren und sind exorbitant und erlaubten Kauf und Bau von Immobilien in großem Umfang.
Die beiden haben zwei Kinder, Jungen. Der eine besucht das Gymnasium und soll später ein Ingenieur-Studium absolvieren, während der andere im elterlichen Betrieb eine Ausbildung und eine satte Ausbildungsbeihilfe erhält. Er fährt ein schickes Auto, das Geschenk einer wohlhabenden Tante.
Natürlich gibt es Kindergeld.
Das geht unangetastet direkt in eine positiv vermögensverändernde Ausbildungsversicherung.

Nicht weit von hier wohnt eine allein erziehende Mutter. Sie hatte bei dem Pleitier Steilman in Wattenscheid gearbeitet und wurde vor langer Zeit schon „freigesetzt “.
Jetzt leben sie und ihr gerade eingeschultes Kind von "Hartz IV".
Das Kindergeld wird ihr von der Regelleistung abgezogen.
Also eine negativ vermögensverändernde Situation.

Merke: Wer zu wenig hat, dem wird noch genommen, und der im Geld schwimmt, bekommt weiteres Geld nachgeworfen.

AW: Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig

Ich denke, das zeigt das ganze Übel dieser verfehlten Sozialpolitik. Die Menschen, die schon genügend besitzen, erhalten Dank von Gesetzen der Regierung noch mehr zugebuttert. Die Leute, die aber jeden Euro zweimal umdrehen müssen, denen nimmt man noch etwas weg.

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bla bla bla bla
verwarnen abmahnen etc am liebsten würde man mich abholen lassen und ins Lager stecken.
Die Wahrheit ist wie sie ist und lässt sich nicht ändern daran ändern Klagen vor dem BVG nichts.
Und die Nichtteilnahem an Politischen aktivitäten hat nichts mit Resignation zu tun sondern mit Vollgefressenheit einfach mal gucken was in andern Europäischen Ländern so geht.
Ein guter Bekannter von mir ist Fahnder Leistungsmissbrauch im Landratsamt,der zeigt mir immer seine Fotos/Videos über Aktivitäten seiner Kunden,er geht übrigens von 50% aus die bescheissen bzw nicht berechtigt sind Leistungen zu beziehen.
Fakt ist und bleibt die Soziale Grundsicherung ist in D wesentlich höher als zb in vergleichbaren Ländern wie Frankreich oder GB.

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Nur mal ein freundschaftlicher Tipp - so von "Sozialschmarotzer" zu "hart arbeitendem und schimpfendem Wissendem" - an dich und deinen "guten Bekannten":
Ich hoffe, dass du ebenfalls Fahnder für Leistungsmissbrauch (hauptamtlich - nicht nur hobbymäßig) bist ... ansonsten macht sich dein Bekannte gehörig strafbar ... Verletzung des Dienstgeheimnisses und unrechtmäßige Veröffentlichung von Ermittlungsergebnissen und der gleichen.

Nur meine private Meinung ...

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getroffene Hunde bellen oder wie heisst es so schön?
Ein Stich ins Wespennest könnte nicht ergiebiger sein,findet euch damit ab.

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Wieder diese Gleichstellung und das hier betreffend die antwortenden User.Zumal noch eine haltlose Unterstellung,denn nicht einen von Ihnen kennst du persönlich.
Damit auch die von mir angekündigte Verwarnung.

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naja ich habe mit diesen unterstellungen nicht angefangen aber wers braucht

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Es geht hier nur um eine konstruktive Diskussion ohne Beleidigungen. Du hast deine Meinung, ich habe meine. Dies ist ja soweit respektabel. Darüber sollte man ja auch diskutieren, aber auf einem vernünftigen Niveau.

Fakt ist, und da bleibe ich dabei, die Menschen haben ganz einfach resigniert. Als bei uns im Osten zur Wendezeit die Leute auf die Straße gingen, hatten sie ien Ziel, welches sie auch erreicht hatten. Man konnte mit dem Protest der Straße etwas ereichen. Als dann die ersten gesamtdeutschen Wahlen stattfanden, schlich sich langsam Frust bei den Ostdeutschen ein. Denn das, was dann geschah, wurde so nicht gewollt und auch nicht von den Politikern versprochen. Folglich kam es wieder zu Demos, welche sich mit der Zeit auflösten, da die Menschen merkten, die Politik macht eh nur das, was sie denkt. Es hat sich Unmut und Resignation eingeschlichen, welche heute noch zu spüren ist.
Das gleiche Phänomen ist in anderen Bereichen ebenso zu spüren. Den Leuten wird immer mehr weggenommen, schimpfen drüber und sagen aber, wir können eh nichts dagegen tun.

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ich beleidige hier niemanden aber ander dürfen das ungestraft bei mir sowas nennt man dann wohl Demokratie,wer die Wahrheit nicht erträgt soll es bleiben lassen.

vollkommen richtig aber alle lassen sich es gefallen
ich arbeite auf dem Bau(eine Branche die dank gewerkschaftlicher Arbeit übrigens einen Mindestlohn hat) viel mit Ostdeutschen Sub Unternehemn zusammen und sorry jetzt kommt mal wieder die Wahrheit,wie kann man so dumm sein?
Diese Leute arbeiten unter Tarif bzw Mindestlohn,auf Beratung bzw Hilfe von Gewerkschaft(die von mir über solche Fälle informiert werden) verzichten sie bzw sie lügen sogar den Zoll an wenn Kontrollen kommen.Sie zerstören damit ein Vorhandenes Tarifgefüge,diese Beobachtungen mache nicht nur ich solche Nachrichten kommen auch zb aus der Schweiz wo Ostdeutsche Systematisch das dortige Hochwertige Tarifgefüge zerstören(zb 18 Euro Mindestlohn auf dem Bau in CH).
Das hat nichts mit Angst etc zu tun diese Leute müssen sich nur den Entsprechenden Stellen offenbaren wie zb Zoll,Gewerbeaufsichtsamt etc und der Spuk hat ein Ende.
Natürlich kann man was dagegen machen,wenn ich diesen Leuten von unserer Firma erzähle(zb Übertarifliches Gehalt fast 50% über dem Tarif Wheinachtsgeld etc) schauen die immer richtig blöd,das wird aber nur erreicht wenn die Leute zusammenarbeiten und für ihre Interressen einstehen und da fehlts teilweise gewaltig.
Mein Eindruck ist und dafür gibt es viele Belege,das viel gar nicht daran interressiert sind aus diesem Hartz4 herauszukommen sondern nur Energie dafür aufwenden wie man sich irgendwas einklagen kann.
Und mein Lieber Wolle ich kenne sehr sehr viele solcher Fälle persönlich.

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Richtig so ... (nicht ernst gemeint)

Zum Be...scheißen gehören immer noch zwei! (ernst gemeint!) Einer der be...trügen will und einer der mitmacht!
Du übersiehst - scheinbar - geflissentlich eine Personengruppe, die in diesem "Geschäft" eine tragende Rolle spielt: Die Arbeitgeber!

Ich bin nicht sicher wer im Einzelfall der Hauptschuldige in solchen von dir angesprochenen "Verbrechen" ist ... Mal sind es sicherlich ein Hartz-Empfänger (oder davon bedrohter) der sich lieber unter Wert verkauft als dir auf der Tasche zu liegen (böser Hartz-IV-Empfänger!) - Mal ist es der AG, der lieber einen billigen (Ost) Deutschen einstellt als einen teuren Landsmann!

Du bist SICHER der Klügere von uns beiden, wenn du genaue Zahlen darüber hast ...

... andererseits: traue keiner Statistik die du nicht selbst ...

Was ist mit den Arbeitgebern ...
... die Arbeitsplätze ins Ausland verlagern!
... die Arbeitskräfte einstellen die von auswärts kommen und billiger sind als Hartz-IV-Empfämger!
... Riesengewinne machen und trotzdem Massenentlassungen vornehmen!
... die ihren Managern Erfolgsprovisionen zahlen wenn diese die Firma zugrunde richten so dass keine Alo eingestellt werden können!
... die mit den dollsten Ausreden kommen - um mich nicht einstellen zu müssen!
​

Divide et impera!

Was wir hier erleben, ist typisch für viele Lebenssituationen.

Die Betroffenen werden gegeneinander ausgespielt: Benachteilgte gegen Benachteiligte.
Die Benachteiligten versuchen, sich gegenseitig die Butter vom Brot weg zu argumentieren, ohne dass die Butter für alle dadurch mehr wird.
Der eine darf als "terrible simplificateur" betrachtet werden, der andere argumentiert mit Allgemeinplätzen. Das eigentliche Problem verschwindet dabei im Nebel, wird weder formuliert noch geklärt noch gelöst.

Politik und Medien haben dafür gesorgt, dass die Menschen immer mehr zu Einzelkämpfern, zu krassen Egoisten wurden, ohne noch ein Empfinden für die Gemeinschaft, für Solidarität, zu entwickeln. Bei Veranstaltungen, zu denen eigentlich Hunderttausende strömen müssten, finden sich nicht selten nur kleine Trüppchen ein, die niemand mehr als "Gewicht" und als "bedrohlich" ansieht. Und schon wenige Stunden später überrolllt ein anderes Ereignis aus der Informationsflut die Aufmerksamkeit aller und damit auch einzelner Menschen, die ständig auf sich selbst zurück geworfen werden.

Das hat Methode. Seit Schröder demontieren die Regierungen vehement und nur im Interesse von Kapitalrenditen den Sozialstaat. Kaum eine Nachrichtensendung, während der nicht unter jedem Thma unten der Börsenticker durchläuft, als sei der die eigentliche Essenz für Wahrnehmungen. Wenn dieser verfassungsrechtlich verbriefte Sozialstaat an einer "Unmöglichkeit" der Finanzierung zu scheitern droht, muss man nach den Gründen für die fehlenden Finanzierungsmöglichkeiten fragen. Diese sind eindeutig in der Umverteilung von unten nach oben zu finden, die gewollt war, weil sie ja auch gesetzlich erst ermöglicht wurde. Die Regierungen haben sich zum Instrument des Auslebens von Gier gewandelt, wobei Demokratie durch die Lethargie mit sich selbst und ihren Pfründen beschäftigter Abgeordneter bis hin zum dösenden Hinterbänkler richtiggehend "abgeschafft" wurde.

Potemkinsche Dörfer, Schein statt Sein beherrschen die Bilder, Töne und Druckerfarben. Gekrönt wird das alles noch durch das Fehlen von tragfähigen Konzepten bei den Oppositionen, die ausser Ideologie nichts zu bieten haben, weil sie selbst nur am "politischen Geschäft", nicht aber am wirklichen Wohlergehen von Bürgern interessiert sind. Alles ist nur noch Theater als eine neue Art "Opium für das Volk", während hinter den Kulissen und dadurch verborgen die Entschedungen in elitären kleinen Kreisen verschiedener Durchmischungen getroffen werden.

Das Bundesverfassungsgericht konnte das so nicht sagen, sondern ging den Weg eines Urteils, das einem Regieren und Entscheiden nach Gutsherrenart und Kassenlage einen Riegel vorzuschieben versucht. Kaum war das Urteil bekannt, rotteten sich die Zirkel der Macht schon, es zu unterlaufen, zu verdünnen, zu entschärfen. Weil sich aber schon eine Menge "Volkszorn" auch in Kreisen angesammelt hat, die sich nur noch geringfügig vom "Prekariat" entfernt sehen und in ständiger Angst davor leben, dass die Kapitalseite sich neue Fiesheiten herausnimmt, durch welche auch sie "nach unten durchgereicht" werden, kann es diesmal zum Eklat kommen, wenn weiter zugunsten einer "Klientel" entlastet und der Arme immer ärmer wird.

Zu meiner persönlichen Genugtuung hat diesmal Guido Westerwelle schon das erste Fass überlaufen lassen. Dieser ADS-geschädigte "Politiker" ist ein unreifer Mensch, dessen Funktion die Partei als reinen Interessenklüngel entlarvt, wobei andere FDP-Politiker in jetzt führenden Funktionen darüber hinaus verraten, dass diese Partei eher nur Sprechblasen-Komiker anzubieten hat. Denke niemand, dass "Mutti" Merkel das nicht spürt und sogar ihre eigene Funktion als Kanzlerin durch die lächerlichen Faxen der FDP bedroht sieht.

Zu allem Überfluss nun dieses Hartz 4-Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, flankiert von den Ungereimtheiten bei der Verteidigung des deutschen Volkes am Hindukusch. Da sind einige Krüge kurz vor dem Brechen. Denn immer wieder erlebt das "Volk" der Benachteiligten und bei dem Run auf Wohlstand Beiseitegedrückten und Zurückgelassenen, dass für jeden Unsinn Millionen und Milliarden locker gemacht werden, wogegen die Behörden sich um Missstände zu wenig kümmern und Energie darauf verschwenden, "kleinen" Leuten das Leben schwer zu machen.

Wer sich nicht der Mühe unterzieht, Einzelfälle in Zusammenhänge zu stellen und den gesamten "großen Rahmen" in seine Betrachtungen einzubeziehen, sollte schweigen, um sich nicht zu blamieren.

AW: Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig

Ich war auch jahrelang auf dem Bau tätig und dies als Ostdeutscher. Nicht wir sind die, welche die Tarife kaputt machen, sondern die Politik. Sie verhindert bewusst die Anpassung der Löhne an das Westniveau, um den Billiglohnsektor aufrecht zu halten.

Für mich gab es keinen Mindestlohn, da ich zum Baunebengewerbe gehörte. Ich durfte mit 9 € die Stunde zufrieden sein. Dies haben wir der arbeitgeberfreundlichen CGM zu verdanken, so eine Art "Scheingewerkschaft". Wenn dann ein Angebot für 12 € in Westdeutschland kommt, dann sagt man halt nicht nein, wenn es noch zusätzlich Fahrt- und Übernachtungskostenerstattung gab.

Dann solltest du noch verstehen, warum die Ostdeutschen so "blöd" sind und sich alles gefallen lassen. Bei einer offiziellen Arbeitslosenquote von 15 bis 20% liegt die Arbeit nicht so einfach auf der Straße, so dass man sich durchaus zweimal überlegen sollte, was man tut. Aber auch wir lassen uns nicht alles gefallen, auch wenn es manchmal so den Anschein hat.