Deutschland - armes,reiches - gerechtes,ungerechtes Land

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Gibts doch wieder mal eine "Hiobsforderung" welche das Herz des umweltbewußten Menschen höher schlagen läßt. Mit höheren Benzinpreisen läßt sich das Umweltbewußtsein beeinflussen. Siehe Link; http://www.focus.de/politik/deutsch...ler-fuer-hoehere-benzinpreise_aid_491802.html
Jawohl ja,denn dann können wir umsteigen aufs Fahrrad welches ja weniger Schlaglochempfindlich reagiert als das Auto,schließlich ist ja ne "Acht" im Vorderrad schneller repariert als der Stoßdämpfer eines Autos und kostengünstiger ist´s auch noch. Alternativ kann man ja auch Bus und Bahn nutzen, wobei hier Verspätungen wegen Strassenglätte und fehlenden Streusalzes zum guten Ton gehören. Na und über die Bahn braucht man sich überhaupt keine Gedanken machen, da gehören Verspätungen zum guten Fahrplan. Der Arbeitgeber freut sich über jede Verspätung. Ist ja auch gut im Arbeitszeugnis zu lesen, "Kollege Sowieso kam wegen Witterungseinflüssen von zwanzig Arbeitstagen neunzehn zu spät".
Sozialer Ausgleich für höhere Benzinpreise ließe sich ja auch organisieren und das bei stetig steigenden Schulden des Staates? Will man vielleicht die Anzahl von Reisebegleitern von gewissen Herren verringern und das so eingesparte Geld verwenden? Ich denke, da ist die Gruppe wieder zu klein. Fragt sich nur, ob es auch ein Anstoß zur nächsten Diskussionsrunde ist bei der es gegen Harz4 Empfänger geht. Die Menschen welche keinen Mindestlohn erhalten und gerade mal so über dem Harz4 Satz liegen, werden sicherlich diese Botschaft mit "Freuden" lesen.
Ich denke mal es reicht, mit Forderungen welche nutzlos sind und nur unnützen Diskussionen den gewissen WOW-Effekt verschaffen und eben so diesen Diskussionen welche nur einseitig die am Existenzminimum lebenden Menschen betreffen. Da sollten doch lieber Forderungen und Diskussionen geführt werden die eine Änderung der Situation bewirken können.
Wie wäre es mit einer vernünftigen Nutzung der KFZ-Steuer? Intakte Straßen tragen auch zu einer sauberen Umwelt bei und jetzt die Vormachtstellung der Autoindustrie anzuzweifeln,kommt reichlich spät.

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Also ich weiß nicht ... irgendwie stimme ich mit Herrn Köhler schon überein ... (SCHERZ!!!)

Ich finde aber dennoch, dass der Benzinpreis schon (insbesondere hier natürlich die Mineralölsteuer) angehoben werden könnte und sollte. Ja man könnte sogar noch weiter gehen.

• Abschaffung der Kfz-Steuer und Anhebung des Benzinpreises auf - sagen wir mal - 2,50 €/Liter ... Wer viel fährt, trägt viel zur Verbesserung der Straßen bei.
• Staffelung des Benzinpreises an Kfz-Klassen
  Ein Kleinwagen tankt billiger als ein Sportwagen, eine Familienkutsche billiger als eine Nobelkarosse.
• Oder einen Aufschlag - wer KAT fährt tankt billiger als wer keinen KAT fährt.

Na wär das nichts? Diese Vorschläge sind - mindestens - so durchdacht, wie die 'Konzepte' mancher Politiker!!!

Herr Köhler! Sie sind Bundespräsident ... nicht Verkehrs- oder Energieminister ...​

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Das war dich wieder ein Freibrief an die Bundesregierung zur Steuererhöhung. Der Bundespräsident hat gesprochen und nun nehmt uns unser letztes Geld noch aus der Tasche.

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Hat irgendjemand irgendwas anderes erwartet?
Die BRD existiert seit über sechzig Jahren - viel Zeit um das ... Verfahren ... zu perfektionieren.
Irgendwie fällt mir das Sprichwort "Nur dle dümmsten Schafe wählen ihren Metzger" ein - oder dieses: "Jedes Volk bekommt die Regierung die es verdient."

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Vielleicht wäre es mal sehr hilfreich für unsere Damen und Herren "Volksvertreter", wenn diese Mischpoke mit eigenem PKW zur Arbeit fahren und den Sprit - ohne Zuschüsse - auch selber zahlen müsste.

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Das heutige mit Freuden verkündete Großerlebnis unserer Regierung lässt doch wieder mal die Menschenherzen höher schlagen und manch Apotheke um einige blutdrucksenkende Mittel erleichtern.
Der Auslöser http://www.focus.de/politik/deutschland/hartz-iv-urteil_aid_230308.html und das Ergebnis http://www.focus.de/politik/deutschland/arbeitsmarkt-streit-um-jobcenter-beigelegt_aid_492868.html .
Ein Erfolgserlebnis von Einigkeit, wie man es nicht alle Tage in der Arbeit der politisch Verantwortlichen findet. Wo liegt aber der Vorteil und welche positiven Auswirkungen wird das auf die arbeitssuchenden Menschen haben?
Nun, der Vorteil liegt darin das die Menschen nicht zu verschiedenen Ämtern laufen müssen um ihre Interessen und Pflichten wahrnehmen zu können. Das wars dann aber auch, denn von der Umwandlung der; Zitat: "3200 bisher befristete Stellen in der Arbeitsverwaltung in dauerhafte Jobs" Zitatende; haben diese Menschen herzlich wenig vorteilhaftes. Es heißt nichts anderes als das die gleichen teils unqualifizierten Sachbearbeiter die Verantwortung, Kontrolle haben und weiterhin die Gelder für ergebnislose Fortbildungsmaßmahmen und arbeitsplatzerstörische 1€Jobs verschwendet werden.
Glückwunsch, eine Gesetzesänderung,-anpassung ist leichter getätigt als die Schaffung von Arbeitsplätzen wovon die Menschen profitieren könnten. Ich glaube aber nicht das es der letzte Bocksprung unserer Regierung war, noch steht die Änderung der Regelsätze für die Kinder aus und da wird es sicherlich auch nur eine Anpassung oder besser gesagt, eine Umverteilung der Regelsätze geben aber mit Umverteilungen im finaziellen Ressort gibts genügend Erfahrung.

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Zweimal ein und der selbe Link? (Ein Link auf einen Artikel vom Dez. 2007)

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Korrigiert,Danke!

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Im Beitrag 46 ist dargestellt, wie man kurzerhand das Gesetz passend macht um ohne Aufwand erhaltene Auflagen zu erfüllen.
Kein Problem also, denn jeder Bürger hat das Recht sich auf die Gesetzeslage zu berufen und seine Interessen wahrzunehmen und so eben auch Harz4 Empfänger,die die Rechtmäßigkeit des ihnen zugegangenen Bewilligungsbescheids anzweifeln. Auf Grund der finanziellen Situation haben sie dann auch die Möglichkeit des Erhalts eines Beratungsscheines für einen Rechtsanwalt sowie die Prozeßkostenbeihilfe für ein eventuelles Gerichtsverfahren. Ganz in Ordnung werde nicht nur ich empfinden, denn die Erfahrung zeigt das eine Rechtmäßigkeit des anzweifelns dieser Bewilligungsbescheide durchaus seine Berechtigung hat.
Dem Link kann man Zahlen entnehmen; Quelle - http://www.pressrelations.de/new/standard/result_main.cfm?aktion=jour_pm&r=404469 aber auch, wie man durchaus gewillt ist diese Erfolgsquote einzudämmen. Wieder zeigt dies aber auch auf, dass man nicht gewillt ist das faule des Kerns, sprich hier die Gesetzeslage Harz4, zu entfernen oder zu verändern sondern halt eine Rechtmäßigkeit einzudämmen und das auf Kosten einer breiten Bevölkerungsschicht. Bleibt zu hoffen, dass es bei einer Antragseinbringung im Bundesrat bleibt und dieser nicht aufgegriffen gar zu Disposition gestellt wird und jeder Harz4 Empfänger weiterhin die Möglichkeit hat seine Interessen auch juristisch vertreten zu lassen und dies eben erfolgreich.

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Es geht doch,das Land Niedersachsen zeigt es. Ein sehr gutes Beispiel http://nachrichten.t-online.de/zahn...ose-hat-betrieb-aufgenommen/id_41166936/index welches sich andere Bundesländer aneignen könnten.
Hier werden Spendengelder sinnvoll eingesetzt und auch für die Spender ist der Einsatz des Geldes nachvollziehbar, dies ist leider nicht bei allen Spendengeldern möglich. Ich finde das ist eine prima Sache.

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Der Rotstift ist gespitzt und ist fleissig am streichen....... denn nach dem Willen unserer schlauen Köpfe müssen Einsparungen im Staatshaushalt in Milliardenhöhe erfolgen und dies wird der Grundstein für folgende Jahre sein. Schaut man sich die ersten veröffentlichten Pläne an, so ist absehbar worauf es hinaus läuft.
ZB. - der Wegfall des Heizkostenzuschusses für Wohngeldempfänger. Begründet wird es erstmal mit den jetzt stabilen Preisen der Stromversorger. Ja kann man nur sagen, stabil - halbjährig erhöhend und damit zusätzlich belastend auf das Einkommen des Haushalts. Wer kann da zu dem Schluss kommen, dass eine Förderung der auf Wohngeld angewiesenen Menschen nicht mehr nötig ist? Streicht man dazu noch den begünstigten Mehrwertsteuersatz für produzierende Unternehmen, darunter fallen auch die Energieversorger, werden diese Mehrausgaben mit Sicherheit an die Endverbraucher weitergeleitet und somit dann die nächste Tariferhöhung absehbar.
- die Deckelung des Elterngeldes bzw. die Streichung dessen für Hilfeempfänger. Hier ist ganz deutlich absehbar, dass Besserverdienende die eindeutigen Gewinner werden. Ein Schelm sei wer jetzt denkt, man will die Geburtenrate bei Harz4-Empfängern beeinflussen.
- weiter gehts mit Sparvorhaben bei der Übergangslösung von Arbeitslosengeld ins Harz4. Wieder wird der Rotstift bei den "Armen" angesetzt.
Bisher ist kein Vorschlag verlautet der zB. auch die Verursacher der Krise und damit die Verantwortlichen zur Kasse bittet. Will man wirklich alles tun, um die Kluft zwischen arm und reich noch grösser zu machen? Warum müssen die Menschen für das gerade stehn, was einzelne verbocken? Warum wird immer zuerst an der Sozialschraube gedreht? Fragen deren Beantwortung in den nächsten vierundzwanzig Stunden unverständlich erfolgen wird.

Update

Dazu passend;

Quelle:http://nachrichten.t-online.de/spar...lt-ein-rekord-sparpaket-vor/id_41900542/index
http://nachrichten.t-online.de/spar...lt-ein-rekord-sparpaket-vor/id_41900542/index

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Wirtschaftskrise als Prellbock der eigenen poltischen Krise oder die Entschuldigung für Klientelwirtschaft?

Mit Beginn der Wirtschaftskrise wurden milliardenschwere Pakete geschnürt um Banken und Unternehmen zu retten.
Denken wir an die Rettungspakete für Banken deren Ergebnis die weiteren millionenschweren Bonizahlungen an Manager waren/sind ohne deren Mitverantwortung an der Wirtschafts,- und Bankenkrise auch nur im Ansatz zu prüfen und die vielleicht Mitverantwortlichen zur Rechenschaft zu ziehen.
Denken wir auch an die millionenschwere und in meinen Augen sozial ungerecht verteilte Abwrackprämie deren Ergebnis der jetzt stagnierende Absatz im eigenen Land ist.
Denken wir auch an die millionenschweren Steuergelderverschwendungen für Projekte die jetzt vor dem Aus stehen und deren blickfangschädigende Ruinen vielleicht irgendwann mit Steuergeldern wieder abgerissen werden oder auch an den letztlich bekannt gewordenen millionenschweren Pfusch beim Bau der Autobahnen, dessen Beseitigung wieder in die Millionen geht.
Nicht zu vergessen auch die beschlossenen unnützen und nicht vertretbaren Steuergeschenke an Hotels deren Einnahmenausfälle das Defizit der Staatskasse vergrössern.
Das kürzlich auf Kosten der Geringverdiener beschlossene Sparpaket soll der Grundstein für das Sparverhalten der Regierung in den kommenden Jahren sein und wird wohl, in meinen Augen absehbar, zum Wortbruch des Wahlversprechens von keinerlei Steuererhöhungen sein.
Die Aussage, jeder Bürger soll mehr vom Brutto als Netto in der eigenen Tasche haben, kann man jetzt schon vergessen. Ich sehe es zur Zeit nur als eine Stillhalteperiode bis nach der Wahl des Bundespräsidenten, des Wunschkandidaten der Regierung. Die Androhung der FDP des Stimmentzuges für den Wunschkandidaten bei einer jetzigen Bekanntgabe und Beschlusses von Steuererhöhungen, hat nur eine aufschiebende nicht aber verhindernde Wirkung. Es wird Steuererhöhungen geben und letztendlich gehts wieder auf Kosten der jetzt schon Armen. Die Teilnahme am gesellschaftlichen Leben wird dann wieder einen Schritt entfernter, weil der Euro dann noch einmal mehr umgedreht werden muss.
Die Klassifizierung der Kinder wird forciert und der weiteren demokratischen Entwicklung des Staates ein weiterer Dämpfer erteilt.
Das was über Jahre mit den Händen aufgebaut wurde, wird jetzt durch Unfähigkeit und Uneinigkeit wieder eingerissen.
Wie sagte doch Heinrich Heine; "Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht."
Das aber nur, weil sich viele Menschen um das Morgen sorgen.

Update

- aktuell diese Meldung http://www.welt.de/politik/deutschl...hoeheren-Spitzensteuersatz-fuer-moeglich.html und es wird wohl nicht nur bei diesen Steuern bleiben.
Die Einsparung bei arbeitsmarktpolitischen Massnahmen ist ja ganz ok, denn einige Massnahmen haben Nulleffekt und sind reine Geldverschwendung, nur wie und wo sollen Arbeitsplätze für Langzeitarbeitslose entstehen wenn eingespart wird und die Arbeitsmarktsituation sowieso "bescheiden" ist? Die nächste Frage wäre dann auch, woran liegt es das die Sozialausgaben auf 50% gestiegen sind und dies mit der hochgepriesenen Agenda 2010? Es werden noch einige Hiobsbotchaften auf die Bürger zukommen, warten wir die weitere Entwicklung ab.

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Post scannt Briefe, wer wußte es?

Aus einer der heutigen aktuellen Meldungen ist zu entnehmen, dass die Post künftig die Briefe der Arbeitslosen an die Bundesagentur öffnen und einscannen soll. Ausgeweitet werden soll dies wohl auch auf Kindergeldempfänger, dies ist aber noch unbestätigt.
Somit wird ersteinmal jeder Briefeschreiber der an die BA schreibt zum Arbeitslosen degradiert, nicht nur eine unglückliche Formulierung sondern einfach unüberlegt. Wie auch die nebenbeiläufige Erwähnung, dass dies bei Briefen an bestimmte Behörden schon länger praktiziert wird. Siehe http://www.fr-online.de/top_news/2786869_Hartz-IV-Post-scannt-Briefe-fuer-Arbeitsagentur.html Ich bezeichne es doch mal als eine Meldung die wohl schon überfällig ist und es doch nett war, dies mal so ganz nebenbei zu erwähnen.
Bekanntlich leben wir im Zeitalter des Fortschritts und der Sparmaßnahmen. Wäre es doch künftig möglich die BA ganz einzusparen und die Betreuung der Post zu übergeben. Dies hätte den Vorteil, die Kundenfreundlichkeit wird groß geschrieben denn der Kunde hat keine unnötigen Fahrkosten, er wird gleich an der eigenen Haustür abgefertigt. Das ist doch mal was.
Ja und die Aussage; "Der Datenschutz ist gewährleistet" und "die Mitarbeiter sind überprüft" hat ja die besondere gewichtige Bedeutung, denn das haben schon andere gesagt und es gibt reichlich Datenschutzverletzungen. Also denn mal, in eine neue Datensammelwut.

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Ich schicke schon seit langem keine Briefe mehr an meine bearbeitende Stelle - den Antrag beispielsweise gebe ich persönlich ab oder faxe ihn nach Rücksprache mit der Sachbearbeitung bzw. schmeiße ihn in den Hausbriefkasten.

Ständig schreit ihrgendeiner "Vorsicht! Gläserner ..." aber trotzdem haben wir uns mit den Veränderungen abgefunden:

• elektronisches Girokonto / Internetbanking
• EC- und Kreditkarten
• Biometrischer Ausweis
• Kundenkarten bei Geschäften
• "Gewinn"-Spiele im Internet
• Schufa und ähnliches
• Volkszählung
• usw. etc. pp ...

Wundert sich eigentlich noch irgendjemand wirklich???

JEDER fordert vom Staat in der einen oder anderen Form: SPARE - aber nicht bei mir!!!
Na ja ... irgendwann fängt einer an zu sparen ... und sei es Zeit für die überarbeiteten Mitarbeiter der Jobcentier/BfA - denn neue Leute einstellen würde mehr kosten ...

Wie heißt es in dem Sprichwort? "Achte darauf was du dir wünscht ... Wünsche können in Erfüllung gehen!!!

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Hier möchte ich nur mittels Link auf einen Artikel verweisen der den beschlossenen Euro-Rettungsschirm betrachtet und verdeutlicht, dass getätigte Aussagen nicht zutreffen.

http://www.welt.de/politik/deutschl...sschirm-verstoesst-gegen-das-Grundgesetz.html

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Uniform verschafft Immunität

Amnesty-International hat ihren Bericht zur Polizigewalt in Deutschland veröffentlicht http://www.hintergrund.de/201007099...gang-mit-polizeigewalt-in-deutschland-an.html und prangert darin vordergründig die mangelnde Aufklärung bei Gewaltstraftaten von Polizisten an. Beispielfälle kann man u.a. hier http://www.n-tv.de/politik/Amnesty-prangert-Polizeigewalt-an-article1017996.html und hier http://www.heute.de/ZDFheute/inhalt/25/0,3672,8088121,00.html entnehmen.
Ich verurteile Gewalt jeglicher Art und prangere genauso die Gewalt von Demonstranten gegen Polizisten an.Leider gibts hier aber den gravierenden Unterschied, dass Gewalttäter gegen Polizisten weitaus mehr und schneller verurteilt werden als umgekehrt.
In meinen Augen auch fast ein Ding der Unmöglichkeit und wohl eher unnötig; http://nachrichten.t-online.de/fran...st-mann-nach-schwertattacke/id_42225482/index oder http://www.fr-online.de/in_und_ausl...st-Kleinkriminellen-Die-luegen-doch-alle.html oder http://www.taz.de/1/politik/deutschland/artikel/1/zwoelf-polizeikugeln-sieben-von-hinten/
Stellt sich dann die Frage was haben einige Handlungsweisen mit einem Finalschuß zu tun, welcher in bestimmten Situationen durchaus seine Berechtigung findet bzw. den Gebrauch der Schußwaffe um einen Angreifer handlungsunfähig zu machen? Man wird trainiert und ausgebildet auch um den Einsatz der Schußwaffe zu üben, wo bleibt dann das erlernte?
Auch ich bin der Überzeugung das sich einige wenige die Uniform zu nutzen machen um persönliche Ambitionen dahinter zu verbergen und dies schamlos ausnutzen.
Hier sollte durchaus ein Weg gefunden werden um diesem Treiben ein Ende zu setzen und damit nicht den Ruf anderer, welche ihren Dienst ordnungsgemäß und gesetzeskonform verrichten, zu ruinieren.

Diese Aktion findet seine Berechtigung und meine Unterstützung. http://www.amnestypolizei.de/

Update vom 12.07.2010

Hier ein Bericht der Willkür im Einzelfall belegt ebenfalls auch auf andere Szenarien verweist. http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/berlin/302526/302527.php

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"kik" das Geschäft Für und Mit den Armen

Ein Bericht http://www.t-online-business.de/kik...ige-praxis-des-textilriesen/id_42457242/index der zum Kopfschütteln ist aber durchaus auch Fragen aufwirft. So sehr die Praxis auch verachtenswert ist, stellt sich doch die Frage Wer und Was ermöglicht dies erst? Unabhängig von dieser Veröffentlichung glaube ich persönlich das dies nicht der einzigste Fall ist, nur sind eben andere noch nicht so an die Öffentlichkeit gedrungen. Selbstverständlich werden jetzt Meinungen laut werden welche fordern, dort nicht zu kaufen. Das wird nicht funktionieren, solange nicht wie es keinen vernünftigen Mindest,- und der Branche entsprechenden Arbeitslohn gibt, solange nicht wie der tatsächliche Bedarf der Kinder auch durch die staatlichen Leistungen nicht abgedeckt ist. Vor allem aber, wie der Schere Arm-Reich weiter Vorschub geleistet wird.

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Geförderter Niedriglohnsektor .... und dann......kommt der Bummerang

Man könnte es auch Beschäftigungserhaltung für den Bundestag nennen, traurig jedenfalls das erst eine Kommission eingesetzt werden muß. http://www.freiepresse.de/NACHRICHTEN/DEUTSCHLAND/7449971.php Nur wird wohl diese nicht die wahren Ursachen und Empfehlungen veröffentlichen. Ursache hier eben der Niedriglohnsektor von der Regierung gefördert und die entsprechende Empfehlung ist nur die Mindestlohngarantie. Bei der derzeitigen Entwicklung aber viel zu einfach und ich denke die Empfehlung wird sich dann auf die Abschaffung von Freibeträgen und Schonvermögen belaufen. Die beschlossenen Einsparungen bringen ausser Nachteilen für den kleinen Bürger, nicht den gern erhofften Erfolg eher muß man wohl mal seine Hausaufgaben richtig machen, mit und für das Volk arbeiten.

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Der Herr der nicht anders kann......oder zu spät geboren wurde.

Thilo Sarrazin macht mal wieder Äußerungen die nicht tragbar und wo seitens der Politk durchaus mal endlich Konsequenzen zu erwarten sind.
http://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2010-08/sarrazin-reaktionen
Es sind nicht die ersten Negativschlagzeilen, schon in vergangener Zeit hat er sich negativ über Ausländer und Arbeitslose geäußert.
Vielleicht sollte man mal einen Kurs auf der Volkshochschule nahe legen, sicherlich beinhaltet der dort behandelte Stoff auch die untergegangenen Epochen der Geschichte.

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http://de.wikipedia.org/wiki/Thilo_Sarrazin
Herr Sarrazin scheint ein richtiger Ausnahmemensch zu sein ... erstens ist er überwiegend berufsnah in der Politik tätig; zweitens könnte er der erste Politiker werden der die totale Übereinstimmung aller renomierten und anerkannten deutscher Parteien - die nicht vom Verfassungsschutz überwacht werden - schafft: WEG MIT SARRAZIN!

Vielleicht schafft er ja noch etwas: ein Gesetz z.B. mit dem die Parteien gemeingefährlich dumm-schwätzende Politiker auch gegen deren Willen aus den jeweiligen Parteien ausschließen können ... andererseits *seufz* wird es wahrscheinlich doch nicht passieren: das selbe Gesetz wäre ja auch gegen andere einsetzbar (Westerwelle, Koch, ...) aber träumen wird man ja wohl mal dürfen!