Meinungen/Tipps N.I.K. 2011-01-11 – Klageflut, Mehrbedarf, ArGe, Zusatzbeiträge und Hartz-Debatte

N.I.K. - News, Informationen und Kommentare aus der Welt von Hartz-IV​

Hartz-IV-Klagen steigen noch einmal um 20 Prozent
http://www.morgenpost.de/berlin/art...Klagen-steigen-noch-einmal-um-20-Prozent.html​

Kommentar:
Nicht jeder (Hartz-Empfänger) in Deutschland kann jederzeit wissen ob, wo und wie er klagen kann bzw. muss. Deshalb zur Information:

Kosten im Verfahren vor dem Sozialgericht
http://schraegschrift.de/kosten-im-verfahren-vor-dem-sozialgericht/
Sozialgerichte der Bundesrepublik Deutschland
http://www.global-help.de/sozialgerichte-20070511.shtml

Hartz-IV: Pflege begründet Mehrbedarf
http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/hartz-iv-pflege-begruendet-mehrbedarf-5476.php​

Kommentar:
In dem Beitrag wird leider nicht erwähnt, ob das "Pflegegeld" für einen Pflegebedürftigen der Pflegestufen I bis III als Einkommen bei der Berechnung des Regelsatzes gilt. Deshalb habe ich ein klein wenig recherchiert:

Wiki-Beitrag: Hilfe zur Pflege - http://de.wikipedia.org/wiki/Hilfe_zur_Pflege#Pflegegeld

Lest also eure Bezugsbescheide genau durch, damit es nicht zu einer – versehentlichen – Anrechnung seitens der ArGe kommt.

Mehr Geld für Hartz-IV-Wohnungen:
Sozialgericht bezeichnet Wohnraum-Kriterien als rechtswidrig
http://www.dnn-online.de/dresden/ci...rien-als-rechtswidrig/r-citynews-a-18281.html​

Kommentar:
Auch hier leider wieder: Kein Hinweis auf die bestehenden Wohnraum-Kriterien … rechtswidrig hin oder her. Ich habe dazu zwei Links gefunden, die hoffentlich etwas Klarheit bringen:

Leider schon etwas älter (2005) und nicht SPEZIELL für Hartz IV. Also mit Vorsicht zu genießen – im Zweifelsfalle nachfragen:
Wohnungsgröße - Was alles dazu gehört und was nicht
http://www.wiwo.de/unternehmen-maerkte/was-alles-dazu-gehoert-und-was-nicht-337405/

Auch hier ist nicht erkennbar von wann der Artikel ist – jedoch werden konkrete Wohnraum- und Kosten-Obergrenzen genannt … im Zweifelsfalle nochmal nach haken:
Arbeitslosengeld II - ALG II / Hartz IV
http://www.finanztip.de/recht/sozialrecht/arbeitslosengeld-II.htm

Hartz IV : Falsche Sparsamkeit kostet Arge Geld
http://www.derwesten.de/staedte/hagen/Falsche-Sparsamkeit-kostet-Arge-Geld-id4124925.html​

Kommentar:
Nur um das noch mal klar zu stellen
Einsparungen der ArGe in dem Zeitraum: rund 900 € (28,08 €/Monat x ca. 32 Monate)
Kosten der ArGe wegen Unrechsamkeit: rund 3220,50 € (Rückzahlung der „Ersparnis“ und Anwaltskosten 2320,50 €)

Nicht nur nichts eingespart, sondern auch noch mehr als 2000 € DRAUF gezahlt – von den Lohnkosten für die ArGe-Mitarbeiter und die vergeudete Zeit mal ganz abgesehen.

Hartz-IV-Empfänger: Keine Zusatzbeiträge zur Krankenkasse 2011
http://www.tarife-verzeichnis.de/na...ne-zusatzbeitraege-zur-krankenkasse-2011.html​

Kommentar:
Scheinbar … machen die Verantwortlichen bei Bund und ArGe auch mal was richtig! Schön wenn das "umsichgreifen" und so bleiben würde. Allerdings befürchte ich, die Damen und Herren arbeiten bereits an einer "Reform" ...

Hartz-Debatte vertagt
http://www.sueddeutsche.de/k5P38w/3829131/Hartz-Debatte-vertagt.html​

Kommentar: Das ist jetzt rein persönlich!
Diese ganze "Hartz-Debatte" geht jetzt schon fast ein Jahr! (Siehe auch hier: Hartz-IV-Regelsätze verfassungswidrig) und leider ist es noch doller gekommen als selbst ich geunkt habe.

Die Opposition und die Regierung reden und verhandeln fast ZWÖLF MONATE, November/Dezember dann die Meldung „Wir sind uns einig“ und dann … rechtzeitig als "Silvesterüberraschung" wird die Änderung doch nicht (vollständig) umgestellt! Die Opposition hat "plötzlich" gemerkt, dass sie da nicht mitmachen können …

Na ja! Verständlich: In kaum zwei Jahren ist schon wieder Wahl – da muss man rechtzeitig anfangen, wenn man an die Macht will!!!

AW: N.I.K. 2011-01-11 – Klageflut, Mehrbedarf, ArGe, Zusatzbeiträge und Hartz-Debatt

Ich hatte ja schon immer das Gefühl, dass meine Befürchtungen früher oder später eintreten ... ABER SO FRÜH???:

Einige Krankenkassen erheben Zusatzbeitrag bei Hartz IV
http://www.1a-krankenversicherung.de/nachrichten/einige-krankenkassen-erheben-zusatzbeitrag-bei-hartz-iv-10747​

ALSO .... DAS GING ABER FIX!!!​